Dieser Artikel gibt Auskunft über das politische System in Japan. Beschrieben werden alle Eigenschaften der parlamentarischen Monarchie sowie weitere interessante Fakten, die das politische System Japans auszeichnen.

Die Verfassung

Die bis heute geltende Verfassung trat im Jahr 1947 in Kraft. Ein zentraler Punkt darin ist die Verankerung einer Einhaltung des Friedens und der demokratischen Ordnung, wozu sich das japanische Volk verpflichtet. Die Verfassung trägt deshalb auch den Titel ,,Friedensverfassung”. Die USA nahmen einen starken Einfluss auf die Umsetzung dieser neuen Konstitution, was sich zum Beispiel an der Einführung des Frauenwahlrechts und an den Gewerkschaften zeigt, die zwar existieren, aber im Vergleich zu anderen Ländern einen sehr geringen Einfluss auf das politische Geschehen haben. Die Orientierung an den USA sieht man außerdem an dem Wegfall traditionell japanischer Verpflichtungen, etwa Verbindlichkeiten sozial-familiärer Art oder der Bedeutung von Gruppenloyalität.

Des Weiteren wird der Kaiser zum Symbol für den Staat und steht hierarchisch gesehen über dem Volk. Dennoch besitzt er keine Regierungsbefugnisse. Entsprechend fehlt ihm politische Macht, denn diese liegt beim Volk. Der Kaiser ist deshalb eher der Repräsentant des Volkes als eine Figur, die in die politischen Geschehnisse aktiv eingreifen kann.

Rechtssystem und Judikative

Die Verfassung legt fest, dass die Judikative von den beiden anderen Bereichen (Exekutive und Legislative) unabhängig ist. An oberster Stelle befindet sich der Oberste Gerichtshof, welcher aus dem Obersten Richter und vierzehn Hohen Richtern besteht, welche für eine Dauer von zehn Jahren vom Kabinett bestimmt werden. Die Aufgabe des Obersten Gerichtshofs besteht darin, Gesetze und Verordnungen zu prüfen. Nur selten greift er selbst in Regierungsvorgänge ein.

Der Oberste Gerichtshof fällt Urteile über die Verfassungsmäßigkeit der Gesetze und besitzt zudem eine Revisionsbefugnis. Die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs haben außerdem Einfluss auf die Auslegung der Gesetze. Separate Arbeits- oder Verwaltungsgerichte, wie dies in Deutschland der Fall ist, gibt es in Japan dagegen nicht. Neben dem Obersten Gerichtshof gibt es acht Obergerichte, 50 Bezirksgerichte, 400 einfache Gerichte und 50 Familiengerichte.

Exekutive

Die Exekutive Japans wird auch Zentralregierung genannt und besteht aus den Ministerien, den zugehörigen Behörden sowie dem japanischen Kabinett. Die Verfassung legt fest, dass das Kabinett dem Parlament gegenüber verantwortlich ist. Der Premierminister wird von dem Ober- und Unterhaus gewählt und muss, wie auch die Minister, laut Verfassung dem zivilen Bereich entstammen.

Weitere Regelungen gibt es nicht, politische Traditionen werden aber eingehalten. Es gibt zum Beispiel noch immer das Senioritätsprinzip, das besagt, dass Ministerposten vornehmlich als Belohnung an langjährige Abgeordnete vergeben werden. Diese Posten werden also nicht nur nach Kompetenz der Abgeordneten vergeben. Premierminister wird außerdem in der Regel der Vorsitzende der einflussreichsten Partei des Unterhauses.

Legislative

Das Parlament ist in Japan das höchste Organ und die gesetzgebende Instanz des Landes. Es besteht aus Ober- und Unterhaus. Diese Unterteilung stammt noch aus der Meiji-Periode und wurde nach britischem Vorbild übernommen. Gesetze werden grundsätzlich von beiden Kammern verabschiedet, in einigen Bereichen hat das Unterhaus aber mehr Macht. Dazu zählen zum Beispiel internationale Verträge, die im Unterhaus unterzeichnet werden. Das Unterhaus hat außerdem die Möglichkeit, sich mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gegen das Oberhaus durchzusetzen.

Die Verfassung macht keine genauen Angaben über die Größe der beiden Kammern des japanischen Parlaments. Festgelegt sind hingegen die geheime Wahl sowie das allgemein Wahlrecht. Außerdem wurde festgehalten, dass keine Unterschiede zwischen Besitz und Einkommen, Bildung, Herkunft, Stand, Geschlecht, Glaube und Rasse gemacht werden dürfen.